CDU Fraktion Oldenburg

Ratssitzung - Fraktion hält Kurs

Auf eine erfolgreiche Ratssitzung am Montagabend blickt die CDU-Fraktion zurück. Dazu hat vor allem die Entwicklung beim Thema Mohrstraße beigetragen, denn der öffentliche Gegenwind sowie die Haltung der CDU-Fraktion haben Wirkung gezeigt. Am Tag der Ratssitzung zog die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihren Antrag auf Umbenennung zurück. „Wir haben den Antrag der Grünen zur Umbenennung nicht mittragen können. Die Einbindung der Anwohnerinnen und Anwohner hat durch die Grünen und die SPD schlicht nicht stattgefunden", sagte CDU-Ratsherr Hendrik Klein-Hennig an die Adresse der Ratsmehrheit und verwies auf den Infobrief der CDU-Fraktion an die Anwohnerinnen und Anwohner. „Wir haben an diese ein Schreiben verteilt, in dem wir um Rückmeldungen bitten. Diese haben wir gesammelt und ausgewertet. Dabei wurde ganz klar deutlich, dass die Anwohnerinnen und Anwohner keine Namensänderung wünschen."

Bleibt bei ihren Themen auf Kurs: Die CDU-Fraktion Bleibt bei ihren Themen auf Kurs: Die CDU-Fraktion

Luftfilter
Auch beim Thema Luftfilter hält die CDU-Fraktion Kurs. Auf Unverständnis ist daher die Entscheidung der grün-roten Ratsmehrheit gestoßen, das Thema Luftfilter in städtischen Kindertagesstätten zu vertagen. „Worauf warten wir noch. Das Virus legt keine Pause ein“, kritisierte die jugendpolitische Sprecherin Annika Eickhoff in der Ratssitzung am Montagabend (20. Dezember 2021): „Eine weitere Verzögerung ist in der aktuellen Situation das falsche Signal zu Lasten der Kinder.“

Sauna Olantis
Beschlossen wurde hingegen die Erweiterung und Angebotsoptimierung der Saunalandschaft im OLantis. „Wir haben damit die Weichen für eine Attraktivitätssteigerung der Oldenburger Bäderlandschaft gestellt, sie wird das Sport- und Freizeitprogramm in Oldenburg abrunden“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Petra Averbeck. Das Geld für die Investitionen in Höhe von insgesamt rund 3,5 Millionen Euro – 2,8 davon im ersten Bauabschnitt – sei gut angelegt: „Die Wirtschaftlichkeit ist gegeben, da aufgrund steigender Besucherzahlen positive Jahresergebnisse prognostiziert werden“.

Innenstadt und Kultur
Die im Jahr 2021 nicht verausgabten Haushaltsmittel für das „Sofortprogramm der Stadt Oldenburg zur Unterstützung der Innenstadt“ werden in das Jahr 2022 übertragen. Die CDU-Fraktion hat den entsprechenden Ratsbeschluss geschlossen mitgetragen. „Wir halten es für sehr wichtig, unsere Innenstadt aber auch unsere Stadtteilzentren bei der Bewältigung der Pandemiefolgen weiter zu unterstützen. Der Beschluss hat dem Rat nochmal die Gelegenheit gegeben, die Solidarität mit der Oldenburger Kaufmannschaft zu bekunden“, sagte Ratsherr Hans-Georg Heß.

Auch die Hilfsmittel im Zuge von Corona für die Kulturförderung werden in das neue Jahr übertragen. Bis der Normalbetrieb wieder läuft, wird noch einige Zeit ins Land gehen. „Die CDU-Fraktion hat sich immer für eine nachhaltige finanzielle Unterstützung und eine damit verbundene Sicherung der Kultureinrichtungen in Oldenburg eingesetzt und wird dies auch weiterhin tun“, sagte Petra Averbeck.

Klimaoasen

Konsens herrschte ebenfalls beim Thema „Klimaoasen“. „Dank der 5-Millionen-Euro Förderung aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ kommen wir in die angenehme Lage, mit nur zehn Prozent Eigenanteil, also 500.000 Euro, eine Menge für den Schlossgarten und das Eversten Holz zu bewirken“, sagte die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, Barbara Woltmann.