Hintergrund
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Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite zu begrüßen. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Arbeit im Rat der Stadt Oldenburg geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und zu unserer politischen Arbeit.

Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise geben, Wünsche äußern oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen.

Herzliche Grüße

Dr. Esther Niewerth-Baumann (Fraktionsvorsitzende)
Olaf Klaukien (Fraktionsvorsitzender)
 





 
Verkaufsoffene Sonntage: CDU-Fraktion widerspricht Argumentation von Verdi
Die Argumentation der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi zur Klage gegen die verkaufsoffenen Sonntage in Oldenburg stößt bei der CDU-Ratsfraktion weiterhin auf Unverständnis. Wie die Nordwest-Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe (9. September 2020) berichtet, hat Verdi den Sonntagsverkauf zum Beispiel in Cloppenburg oder Aurich - anders als in Oldenburg - nicht beklagt.
Begründet wurde dies hauptsächlich damit, dass dort lediglich die Innenstadt-Geschäfte öffnen sollten. „Nach dieser Logik hätte Verdi ja auch in Oldenburg nur die Ladenöffnung in den Stadtteilen juristisch angreifen können“, kritisierte Fraktionschef Olaf Klaukien: „Damit widerspricht sich Verdi selbst.“
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Verkaufsoffene Sonntage: CDU wirft Verdi Blockadehaltung vor
Mit Bedauern haben Kreisverband und Ratsfraktion der CDU Oldenburg auf das vorläufige Verbot der drei Sonntagsöffnungen im September und Oktober 2020 reagiert. Auf Unverständnis stößt dabei vor allem die Klage der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. „Damit handelt Verdi gegen die Interessen des Einzelhandels und vor allem gegen die Belegschaften“, kritisierten Parteichef Christoph Baak sowie die beiden Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann (MdL) und Olaf Klaukien in einer gemeinsamen Erklärung.

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Fraktion fragt nach: Antrag im Verkehrsausschuss
Für die Verbesserung der Verkehrssituation am Herrenweg in Osternburg setzt sich die CDU-Fraktion mit einem Antrag im Verkehrsausschuss (21. September) ein. Darin wird die Verwaltung um eine Stellungnahme zur besseren Beschilderung der Tempo-30-Zone sowie zur Sanierung des Herrenwegs gebeten. Bei einem Ortstermin mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Christoph Baak hatten die Anlieger über die aktuelle Verkehrsbelastung berichtet.
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CDU-Fraktion kritisiert Aussagen - Positionierung sorgt für Klarheit
Mit Unverständnis hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg auf Aussagen der SPD zur Maskenpflicht im Unterricht reagiert. „Anders als von der SPD behauptet wird das Thema vor dem Schulstart in Niedersachsen an diesem Donnerstag sehr wohl diskutiert“, sagte Olaf Klaukien. Der Fraktionsvorsitzende verwies auf die Landesärztekammer und den Deutschen Lehrerverband, die kürzlich beide eine Maskenpflicht im Unterricht gefordert hatten. „Da wir diese Einschätzung nicht teilen und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Klassenzimmer für unverhältnismäßig halten, haben wir uns klar dagegen ausgesprochen. Wie die Sozialdemokraten einen Tag später auch“, betonte Klaukien.

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Doppelspitze lehnt NRW-Modell für Niedersachsen ab
Gegen eine Maskenpflicht im Unterricht sprechen sich die beiden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg aus. „Wir sind der Auffassung, dass das Tragen einer Maske während der Schulstunden die Konzentrationsfähigkeit der Kinder enorm beeinträchtigen würde“, sagt Fraktionschef Olaf Klaukien vor dem Schulstart in Niedersachsen an diesem Donnerstag.
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