Hintergrund
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Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite zu begrüßen. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Arbeit im Rat der Stadt Oldenburg geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und zu unserer politischen Arbeit.

Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise geben, Wünsche äußern oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen.

Herzliche Grüße

Dr. Esther Niewerth-Baumann (Fraktionsvorsitzende)
Olaf Klaukien (Fraktionsvorsitzender)
 





 
CDU-Fraktion sieht Bedenken bestätigt – Chance für Neuanfang nutzen
Wenig überrascht zeigte sich die CDU-Ratsfraktion Oldenburg über die angekündigte Rückabwicklung des Kaufvertrages für das ehemalige Finanzamtsgelände. „Das Scheitern war absehbar und ist daher folgerichtig“, kommentierte Fraktionschef Olaf Klaukien die Entwicklung an der 91er-Straße: „Die CDU-Fraktion hatte von Anfang an Bedenken, die wir dem Investor auch schriftlich mitgeteilt haben.“
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Verordnungen widersprüchlich - Kritik vieler Eltern
Die Lockerung der Maskenpflicht für Erst- und Zweitklässler geht der CDU-Ratsfraktion in Oldenburg nicht weit genug. „Der Schritt ist zwar richtig, reicht aber nicht aus“, sagte der Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien: „Auch Dritt- und Viertklässler sowie Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen sollten von der Maskenpflicht am Sitzplatz befreit werden.“ In diesem Bereich sei die neue Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen weiter unstimmig.
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Fraktion stellt Anfrage an Verwaltung
Aufgrund der Corona-Verordnung und des Infektionsschutzes ist das Marktgeschehen am Pferdemarkt deutlich entzerrt worden. Die größeren Abstände führen zu einer erheblichen Reduzierung der Parkflächen. Hinzu kommt die langfristige Sperrung des Parkplatzes vor der Bauwerk-Halle, unter der vor allem die Marktbeschicker leiden. Daher hat die CDU-Fraktion einen Fragenkatalog an die Verwaltung formuliert.
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Fraktion formuliert Prüfauftrag - Reaktion auf Anschlag im Juli
Am 27. Juli 2021 wurde die Gedenktafel für die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus vor dem PFL mit antisemitischen und israelfeindlichen Parolen beschmiert. Der oder die Täter haben damit das Gedenken und Erinnern auf schändliche Weise beschmutzt. Aus diesem Grund hat die CDU-Fraktion die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeiten von Videoüberwachung an Gedenkorten zu prüfen.
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„Maßnahmen zum Schulstart nicht verhältnismäßig“
Die durchgehende Maskenpflicht in den niedersächsischen Grundschulen stößt auf Unverständnis bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. „Wir schließen uns der berechtigten Kritik des Stadtelternrates an. Auch wir halten die Maskenpflicht im Unterricht vor allem an den Grundschulen für eine unangemessene Verschärfung“, sagt Fraktionschef Olaf Klaukien und stellt die Frage nach der Verhältnismäßigkeit: „Wie kann es sein, dass getestete Personen im Restaurant ihren Mund-Nasen-Schutz absetzen dürfen, die Schulkinder jedoch trotz erhöhter Testung die ganze Zeit ihre Maske tragen müssen?“
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