CDU Fraktion Oldenburg
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Neuigkeiten

„Flop grün-roter Verkehrspolitik“

Protected Bike Lane: Fahrradspur nach Rückbau endgültig Geschichte

35.000 Euro und 25 Parkplätze hat sie gekostet. Bereits nach drei Jahren ist sie schon wieder Geschichte: Die sogenannte Protected Bike Lane an der unteren Nadorster Straße kann aus Sicht der CDU-Fraktion nach ihrem Rückbau nun endgültig als gescheitertes Experiment betrachtet werden.

Cäcilienbrücke: Haushalt weckt neue Hoffnung

Fraktion verfasst Brief an Verkehrsminister - Weitere Verzögerungen nicht mehr vermittelbar

Keine weiteren Verzögerungen und schnellstmögliche Klarheit: In einem Brief an Bundesverkehrsminister Schnieder hat die CDU-Fraktion an diesem Mittwoch gefordert, den Neubau der Cäcilienbrücke im kommenden Haushalt verbindlich einzuplanen. Hoffnung weckt dabei der am Dienstag beschlossene Entwurf des Bundeskabinetts für den Etat 2027. Der sieht zusätzliche Mittel vor, um Investitionen in Bundeswasserstraßen aus dem Sondervermögen Infrastruktur zu finanzieren.

Öffentliche Toiletten dringendes Bedürfnis

Fraktionsübergreifender Antrag beschlossen - Auftrag an Verwaltung

Innenstadt, Stadtteilzentren, Parkanlagen und Spielflächen sowie der Skatepark Eversten: Alle Orte haben eins gemeinsam. Öffentliche Toiletten sind in Oldenburg Mangelware. Das im wahrsten Sinne dringende Bedürfnis nach Korrektur hat die Politik fraktionsübergreifend längst erkannt. In einem gemeinsamen Antrag wird die Verwaltung nun beauftragt, ein entsprechendes Konzept zur Errichtung öffentlicher Toiletten an zentralen Orten zu erarbeiten.