Eine Mehrheit aus SPD, Grünen und Linken hat sich in der Ratssitzung am Montagabend gegen den Erhalt der Förderschule Lernen in Oldenburg ausgesprochen. Damit wurde der Antrag der CDU-Fraktion auf Fortbestand bis zum Schuljahr 2027/28 abgelehnt. „Das war zwar zu erwarten, ist aber sehr bedauerlich“, kommentierte die schulpolitische Sprecherin Dr. Esther Niewerth-Baumann das Ergebnis der namentlichen Abstimmung.
Machte die CDU-Position zur Förderschule Lernen deutlich: Ratsherr Thomas Schnabel. Obwohl die Große Koalition in Hannover im neuen Schulgesetz die Möglichkeit einer Fristverlängerung für die Förderschulen beschlossen hatte, kündigte die SPD den sinnvollen Kompromiss auf kommunaler Ebene in Oldenburg wieder auf. Zahlreiche Elternvertreter hatten sich mit Briefen und Protestnoten dagegen ausgesprochen und eine längere Wahlfreiheit zwischen Regel- und Förderschule gefordert.
„Eine Fristverlängerung hätte dem Inklusionsprozess nicht geschadet, sondern mehr Zeit gegeben und wäre im Sinne der betroffenen Kinder und ihrer Eltern gewesen“, sagte Niewerth-Baumann. Stattdessen bleibt es nun dabei, dass die Schule Am Bürgerbusch zum neuen Schuljahr erneut keinen fünften Jahrgang aufnehmen darf und somit in vier Jahren schließen muss.
In seiner Rede bekräftigte Schulausschussmitglied Thomas Schnabel die Position der CDU-Fraktion und kritisierte die vorschnelle Abwicklung der Förderschule: „Auch wir sprechen uns grundsätzlich für die Inklusion aus. Allerdings für eine Inklusion mit Augenmaß. Denn sie kann nur funktionieren, wenn sie nicht auf Zwang beruht, sondern auf Freiwilligkeit.“
Lesen Sie hier seine Rede aus der Ratssitzung vom 23. April 2018:
