Der Vorsitzende der Oldenburger CDU-Ratsfraktion, Olaf Klaukien, begrüßt die Forderung der SPD-Fraktion nach Stadtteilbahnhöfen, macht die Sozialdemokraten aber auch für die schwierigen Verkehrsverhältnisse in Oldenburg mitverantwortlich. „Die Anregungen des Herrn Sahm sind zwar gut und schön, aber die verkehrlichen Probleme in Oldenburg sind hausgemacht“, sagte Klaukien.
So habe die SPD-Fraktion im Rahmen der Beschlussfassung über das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept beispielsweise mitbeschlossen, dass die Ampelschaltungen zum Nachteil des Pkw-Verkehrs verändert und die Rotphasen verlängert werden. „Der Autofahrer in Oldenburg hat derzeit den Eindruck, dass er vor jeder Ampel steht“, meint Klaukien, „da liegt es auf der Hand, dass dadurch mehr Abgase entstehen.“ Zudem werde die Erreichbarkeit der Innenstadt erschwert. Nicht nachvollziehbar sei auch, dass die SPD-Fraktion noch Anfang diesen Jahres einem Antrag der Grünen zugestimmt habe, in dem die Verwaltung beauftragt wurde, verkehrlich und städtebaulich störende Einzelparkplätze zu ermitteln. „Dieser Antrag hat ganz klar das Ziel, diese Parkplätze abzuschaffen“, so Klaukien weiter. Dass die SPD diesen Beschluss mitgetragen habe, sei bedenklich. Eine Abschaffung der Einzelparkplätze würde zu noch mehr Parksuchverkehr führen. „Auch die Forderung des SPD-Ratskollegen Christoph Sam nach einem gesamtstädtischen Verkehrskonzept ist verwunderlich, da wir in Oldenburg den noch nicht so alten Strategieplan Mobilität und Verkehr haben“, sagte Klaukien am Mittwoch. Die Innenstadt und die Stadtteilzentren könnten nur erfolgreich und lebenswert sein, wenn sie für die Bürgerinnen und Bürger sowie das Umland gut erreichbar seien. Es sei bedauerlich, dass statt der Umsetzung vorausschauender Verkehrskonzepte immer wieder weitere Einschränkungen des Automobilverkehrs diskutiert würden, so Klaukien abschließend.