Die CDU-Fraktion wird der Finanzierung des geplanten Stadionneubaus in Oldenburg zustimmen – aber nicht um jeden Preis. Nach ihrer Sitzung am Montagabend haben die Christdemokraten für die Ratssitzung am 28. Oktober einen Änderungsantrag vorgelegt, in dem sie eine finanzielle Obergrenze für das Projekt festlegen.

Der Ball bleibt im Spiel: Die CDU-Fraktion steht zum Stadionneubau - allerdings unter bestimmten Voraussetzungen. Bild: Oliver Bloch

„Die Summe von 55,44 Millionen Euro ist für uns eine rote Linie, die am Ende nicht überschritten werden darf“, sagte der Fraktionsvorsitzende Christoph Baak. Die Zahl ergibt sich aus dem Gutachten zur Finanzierung vom März 2024. Darin war für ein 10.000 Zuschauer fassendes Stadion eine Investitionssumme von rund 50,4 Millionen Euro veranschlagt worden. Somit hat der Ratsbeschluss im April dieses Jahres den finanziellen Rahmen klar vorgegeben, zu dem die CDU-Fraktion weiterhin steht – eine zehnprozentige Kostensteigerung eingepreist.

Teil des Beschlusses war auf CDU-Initiative auch die enge Einbindung des Stadtrates bei der Auftragsvergabe. Dieser Aspekt fehlt jedoch in der aktuellen Verwaltungsvorlage. Das möchte die CDU mit ihrem Änderungsantrag korrigieren. Demnach bleibt es dem Rat weiterhin vorbehalten, die Beauftragung eines Totalunternehmers abzulehnen, wenn die Kalkulation von 50,4 Millionen Euro um mehr als zehn Prozent nach oben abweicht, also auf über 55,44 Millionen Euro steigt.

„In dem Fall werden wir als CDU die Reißleine ziehen, damit die Kosten für das Projekt nicht aus dem Ruder laufen. Das ergibt sich aus unserer finanzpolitischen Verantwortung für die Stadt“, begründete Baak im Hinblick auf steigende Haushaltsdefizite.
Umstritten bleibt weiterhin auch der Einsatz von städtischem Eigenkapital in Höhe von 15 Millionen Euro. Denn das sollte laut Ratsbeschluss vom April bei der Stadionfinanzierung unangetastet bleiben. Die Kommunalaufsicht des Landes Niedersachsen hatte allerdings den Zugriff auf die Rücklagen gefordert, um die städtische Kreditbürgschaft zu reduzieren. Aufgrund der geänderten Situation beantragte die CDU-Fraktion in der September-Sitzung des Rates eine Vertagung der Entscheidung und forderte Nachbesserungen.

Laut überarbeiteter Vorlage der Verwaltung sollen nun mögliche Überschüsse der Stadiongesellschaft aus dem späteren Betrieb an den städtischen Haushalt zurückgeführt werden können.„Diesen Kompromiss tragen wir mit und gehen davon aus, dass das Stadion an der Maastrichter Straße auf dieser Grundlage gebaut werden kann“, sagte die Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann: „Wir werden damit unserer finanzpolitischen Verantwortung gerecht und enttäuschen auch die Oldenburger Fußballfans nicht.“

Auch der Kreisvorsitzende der Oldenburger CDU, Niklas Howad, steht hinter dem Beschluss der Fraktion.