Mit großer Mehrheit hat der Rat am Montagabend eine Einwohnerbefragung zum Bau eines neuen Stadions abgelehnt. Einen entsprechenden Vorstoß von Bündnis 90/Die Grünen konterte CDU-Fraktionschef Christoph Baak und kritisierte deren „Verzögerungstaktik“. „Ihre Entscheidung gegen ein neues Stadion ist doch bereits gefallen. Stehen Sie dazu und stimmen Sie dagegen statt den gesamten Prozess noch mehr in die Länge zu ziehen“, forderte Baak unter großem Beifall der Fans des VfB Oldenburg, die in großer Zahl im Publikum saßen.

Wählte klare Worte im Rat: CDU-Fraktionschef Christoph Baak. Bild: TV-Bild Oeins

Es sei Aufgabe der gewählten Ratsmitglieder, Entscheidungen zu treffen und für diese geradezustehen statt sie in unverbindliche Bürgerbefragungen auszugliedern. Auch die Verwaltung hatte in ihrer Vorlage organisatorische und rechtliche Bedenken zu einer Einwohnerbefragung am Tag der Europawahl (9. Juni) geäußert. Somit dürfte die Entscheidung pro oder contra Stadion wie geplant am 15. April im Rat fallen.

Am Montagabend verabschiedeten die demokratischen Fraktionen und Gruppen im Rat zudem eine gemeinsame Resolution für Demokratie, Solidarität und eine vielfältige Stadtgesellschaft. „Oldenburg ist weltoffen. Menschen aus anderen Ländern mit anderen Wurzeln bereichern das Zusammenleben in unserer Stadt. Ohne diese Vielfalt ist Oldenburg nicht vorstellbar und würde auch nicht funktionieren“, betonte Baak und appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, dem Rechtsextremismus auch an der Wahlurne eine Absage zu erteilen. „Gehen Sie zur Wahl, wählen Sie demokratisch, denn die Grenze des Anstands verläuft nicht zwischen Regierung und Opposition, sondern zwischen Demokraten und Antidemokraten.“
(Lesen Sie hierzu auch die Resolution im Wortlaut auf dieser Seite)

Abgelehnt wurde derweil der Antrag der CDU-Fraktion für eine Beendigung der Partnerschaft mit der russischen Stadt Machatschkala.