Kurz nach dem offiziell verkündeten Ende der rot-grünen Zusammenarbeit im Oldenburger Stadtrat machen beide Seiten offenbar wieder gemeinsame Sache. Mit Befremden haben die CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann und Olaf Klaukien auf die Aussage des Oldenburger SPD-Vorsitzenden Ulf Prange zum städtischen Haushalt 2017 reagiert.

„Es ist verblüffend, dass sich Herr Prange bereits auf eine rot-grüne Handschrift beim kommenden Haushalt festlegt, ohne mit anderen Fraktionen überhaupt gesprochen zu haben“, sagt Klaukien. Erst Ende Oktober hatten SPD und Grüne das Scheitern einer erneuten Kooperation bekannt gegeben, um bereits kurz vor der konstituierenden Ratssitzung am 1. November ein rot-grünes Personalpaket für die Gremienbesetzung zu schnüren, kritisiert die CDU.

Um eine ernsthafte Alternative habe sich die SPD als größte Fraktion ohnehin nicht bemüht, betont Klaukien: „Das mit uns geführte, sehr kurze Gespräch hatte nur Alibi- Charakter. Man hat uns nicht wirklich das Wort gegönnt und war zu keiner Zeit zu einer ernsthaften Diskussion über eine mögliche Zusammenarbeit bereit.“

Dr. Esther Niewerth-Baumann warnte die SPD davor, die CDU-Fraktion lediglich als Mehrheitsbeschaffer für Projekte zu betrachten, die mit den Grünen nicht zu realisieren seien: „Das ist nicht das, was wir unter wechselnden Mehrheiten verstehen. Dieses Spiel machen wir nicht mit.“ Die Folgen der inoffiziellen Neuauflage von Rot-Grün werden die Bürgerinnen und Bürger laut Dr. Niewerth-Baumann schon im nächsten Haushaltsjahr spüren: „Mit der rot-grünen Handschrift stellt Herr Prange den Grünen einen Blankoscheck für deren Prestigeprojekte aus. Das wird teuer.“