Hintergrund
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Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite zu begrüßen. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Arbeit im Rat der Stadt Oldenburg geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und zu unserer politischen Arbeit.

Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise geben, Wünsche äußern oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen.

Herzliche Grüße

Dr. Esther Niewerth-Baumann (Fraktionsvorsitzende)
Olaf Klaukien (Fraktionsvorsitzender)
 





 
City Center Oldenburg: CDU-Fraktion fordert schnelle Nachnutzung
Mit großer Sorge betrachtet die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg den wachsenden Leerstand im City Center Oldenburg (CCO) an der Heiligengeiststraße. „Es ist jetzt schnelles Handeln gefragt, um die Entwicklung zu stoppen und einen positiven Wandel in der nördlichen Innenstadt einzuleiten“, kommentierte die Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann entsprechende Medienberichte. Dass immer mehr Mieter die Immobilie verlassen wollen, könne nicht achselzuckend hingenommen werden. 
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CDU Fraktion beantragt Prüfung des Einzelhandelsentwicklungskonzepts
Für eine Änderung der Flächennutzung im Fachmarktzentrum Kaufpark Kreyenbrück hat sich die CDU-Fraktion ausgesprochen. Dies ist der Grund für einen Antrag in der nächsten Sitzung für Stadtenwicklung und Bauen am 20. Juni. Darin wird die Vewaltung beauftragt, eine Änderung des Einzelhandelsentwicklungskonzepts bezogen auf die Flächennutzung im Fachmarktzentrum zu prüfen. Hintergrund ist das Vorhaben eines Discounters, seine Verkaufsfläche attraktiver zu präsentieren.
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Fraktion stellt Antrag auf Erweiterung des B-Plans
Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen (20. Juni) sowie für die Sitzungen von Verwaltungsausschuss und Rat (24. Juni) hat die CDU-Fraktion einen Antrag zum Bebauungsplan N-777 G (Fliegerhorst/Hallensichel-Ost/Entlastungsstraße) gestellt. Die Forderung lautet, den Aufstellungsbeschluss für den B-Plan um die östlich gelegenen Flächen so zu erweitern, dass das Plangebiet bis an den B-Plan-Bereich der geplanten Smart-City heranreicht. Damit wäre die Trassenführung der Entlastungsstraße auch im angrenzenden südöstllichen Bereich möglich.
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Stillstand vor Ort beenden – Wandel in nördlicher Innenstadt anstoßen
Die aktuellen Pläne für eine Nachnutzung des City Centers Oldenburg (CCO) werden von der CDU-Fraktion im Stadtrat begrüßt. „Wir befürworten es ausdrücklich, wenn der Stillstand vor Ort endlich beendet wird“, sagte die Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL. 
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Fraktion fordert Einhaltung der Baukosten - Antrag erfolgreich
Der Um- und Neubau des Oldenburger Stadtmuseums ist beschlossene Sache. Im Kulturausschuss stimmte die Mehrheit am Dienstag für das vom Bund mit 8,5 Millionen Euro geförderte Projekt. Zustimmung fand dabei auch der Änderungsantrag der CDU-Fraktion, die veranschlagten Baukosten von 17 Millionen Euro einzuhalten und die Gremien fortlaufend über die Ausgaben zu informieren. 

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