Hintergrund
  • Teaser
Social Network I Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite zu begrüßen. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Arbeit im Rat der Stadt Oldenburg geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und zu unserer politischen Arbeit.

Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise geben, Wünsche äußern oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen.

Herzliche Grüße

Dr. Esther Niewerth-Baumann (Fraktionsvorsitzende)
Olaf Klaukien (Fraktionsvorsitzender)
 





 
CDU-Fraktion lehnt Entwurf von SPD und Grünen ab - Vorwürfe der SPD laufen ins Leere
Der rot-grüne Haushalt wird teuer für die Stadt Oldenburg. Zu diesem Schluss kommt die CDU-Fraktion und wird den Entwurf von SPD und Grünen daher ablehnen.  Fraktionschef Olaf Klaukien verwies auf die rot-grünen Mehrausgaben und Einnahmeausfälle von rund 4,78 Millionen Euro gegenüber dem Verwaltungsentwurf: „Dafür sehen wir auch mit Blick auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise keinen Spielraum.“
Im Dezember hatte die CDU mit beiden Fraktionen verhandelt. „Es zeichnete sich dabei recht schnell ab, dass SPD und Grüne kräftig draufsatteln werden“, blickte Klaukien zurück: „Aus diesem Grund haben wir uns gegen eine Fortsetzung der Gespräche entschieden.“
weiter

Haushalt 2021: CDU-Fraktion bekennt sich zu geplanten Vorhaben
Geplante Investitionen tätigen und keine Streichungen der Zuschüsse an Vereine, Institutionen und freie Träger vornehmen. Zugleich aber weiterhin sorgsam mit den städtischen Finanzen umgehen. Das ist das Ergebnis der Haushaltsberatungen der Oldenburger CDU-Ratsfraktion für das Jahr 2021. „Angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie sehen wir über den Haushaltsentwurf hinaus wenig Spielraum für weitere Ausgaben und haben daher nur punktuell Ausgabensteigerungen vorgeschlagen“, sagte Fraktionsvorsitzender Olaf Klaukien.
weiter

Fraktion stellt Anfrage zur technischen Aussattung des Gesundheitsamtes
Die technische Ausstattung im Gesundheitsamt Oldenburg ist Thema einer Anfrage der CDU-Fraktion im Ausschuss für Allemgeine Angelegenheiten (25. Januar). Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, ob beim Gesundheitsamt der Stadt Oldenburg das Programm „Sormas“ zur Nachverfolgung für Corona-Kontaktfälle bereits zum Einsatz kommt.


Zusatzinfos weiter

Laternen mit Bewegungsmeldern - Fraktion erstellt Fragenkatalog
Die bedarfsgerechte Steuerung von Straßenbeleuchtung über Bewegungsmelder kann Energie und Kosten sparen. In zahlreichen Städten laufen derartige Pilotprojekte. Warum nicht in Oldenburg, fragt sich die CDU-Fraktion und hat einen Fragenkatalog für den Umwelt- und Verkehrsausschuss gestellt. „Wir möchten wissen, welche Strecken in der Stadt Potential dafür bieten und wie hoch die Energieeinsparung wäre“, begründete Fraktionschef Olaf Klaukien den Vorstoß.
Zusatzinfos weiter

Antrag im Verkehrs- und Umweltausschuss – Hoffen auf baldige Lösung
Die von Anwohnern beschriebenen Überflutungen des Etzhorner Weges in der Nordwest-Zeitung vom 2. Januar 2021 hat die CDU-Fraktion zum Anlass für eine Anfrage an die Verwaltung genommen. „Die extreme Pfützenbildung nach starken Regenfällen führt zu erheblichen Beeinträchtigungen der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Passanten, die vom Gehweg auf die Fahrbahn ausweichen müssen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann: „Das ist so nicht akzeptabel.“
Zusatzinfos weiter

Termine