CDU Fraktion Oldenburg

Haushalt trägt CDU-Handschrift

Etat 2020 beschlossen - Keine Fahrradstraße am Quellenweg

Gemeinsam mit SPD und FDP hat die CDU-Fraktion auf der Ratssitzung am Montagabend den Haushalt 2020 beschlossen. „Trotz mancher Kompromisse trägt der Haushalt in vielen Bereichen die Handschrift der CDU“, sagten die beiden Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann und Olaf Klaukien. „Moderate Mehrausgaben, keine Fahrradstraße am Quellenweg und ein Gutachten zur Personalstruktur der Stadtverwaltung“, nannte der haushaltspolitische Sprecher Christoph Baak die inhaltlichen Akzente der CDU.
Jeder Euro zählt: Moderate Investitonen und Ausgabendisziplin prägen den Haushalt 2020. Bild: Andreas Hermsdorf/Pixelio.de
„Ein wichtiges Anliegen war der CDU-Fraktion auch der Zuschuss an die Männerwohnhilfe. Wir haben uns – anders als im Verwaltungsentwurf vorgesehen – erfolgreich dafür eingesetzt, dass dem Antrag des Vereins stattgegeben wird, der ohne Zweifel wichtige Arbeit leistet“, betonte Baak.

Unter dem Strich handele es sich um einen guten Kompromiss im Interesse der Stadt Oldenburg. Zudem wird in wichtige Zukunftsbereiche wie Klimaschutz und Infrastruktur investiert, ohne dabei unverantwortlich draufzusatteln, erläuterte Baak: „Somit können wir auch in Zukunft wichtige Investitionen wie den Bau des Sport- und Gesundheitsbades am Flötenteich oder den Neubau des Stadtmuseums stemmen.“
 
Lesen Sie hier die Rede im Wortlaut: