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07.08.2019
„SPD verdreht die Tatsachen“
Bahnübergang: CDU, Grüne und Linke/Piraten nie gegen Machbarkeitsstudie für Ofenerdiek
Eine Machbarkeitsstudie zur Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs Am Stadtrand in Ofenerdiek haben die Ratsfraktionen von CDU, Grünen und Linke/Piraten zu keiner Zeit abgelehnt. „Die anderslautende Behauptung der SPD ist falsch. Wir weisen sie daher eindeutig zurück“, reagierten die  Fraktionsvorsitzenden  Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL, Olaf Klaukien (beide CDU), Sebastian Beer (Grüne) und Hans-Henning Adler (Linke/Piraten) in einer gemeinsamen Pressemitteilung auf einen Bericht der Oldenburger Nordwest-Zeitung vom 6. August 2019.
Schranken dicht am Stadtrand: Der Verkehr staut sich am Bahnübergang meist mehrmals pro Stunde. Bild: Oliver Bloch
In dem Beitrag hatte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Margrit Conty behauptet, CDU und Grüne hätten im Jahr 2009 gegen eine Machbarkeitsstudie gestimmt und damit eine zeitnahe Lösung für den Verkehrsknotenpunkt in Ofenerdiek verhindert.

Mit dieser Aussage verdrehe die SPD die Tatsachen, kritisieren CDU, Grüne und Linke/Piraten. Die Fraktionen weisen darauf hin, dass vor zehn Jahren überhaupt keine Beschlüsse zum Bahnübergang gefasst worden seien. Vielmehr sei 2009 im Verkehrsausschuss lediglich über die Anträge von SPD und CDU beraten worden, ehe die Studie dann im Jahr 2011 einstimmig vom Verwaltungsausschuss in Auftrag gegeben wurde.

Die Ergebnisse der Untersuchung zeigten dann wenig später jedoch, dass eine Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs Am Stadtrand baulich schwierig umzusetzen und eine Umgestaltung dementsprechend nur mit erheblichem finanziellem Aufwand zu stemmen sei. Das gelte in abgestufter Form für alle vier Varianten. Mit dem Ratsbeschluss für eine Bahnumfahrung Oldenburgs im November 2012 seien die Pläne schließlich – auch von der SPD – nicht weiter verfolgt worden.

Durch den kürzlich vom Eisenbahnbundesamt veröffentlichten Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Bestandsstrecke zwischen Oldenburg und Rastede hat die Diskussion nun wieder Fahrt aufgenommen. Eine Entschärfung der Verkehrssituation Am Stadtrand sei aber ohnehin dringend geboten, betonten die Fraktionsvorsitzenden und kündigten den besonderen Einsatz für Ofenerdiek an:  „Falls gewünscht, stehen wir selbstverständlich auch für Gespräche mit der SPD zur Verfügung.“

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