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15.04.2020
Fahrverbote endgültig vom Tisch
CDU-Fraktion fühlt sich bestätigt: Umwelthilfe zieht Klage gegen Stadt zurück
Die CDU-Ratsfraktion fühlt sich bestätigt: Am Dienstag (14. April 2020) hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ihre Klage gegen die Stadt Oldenburg zurückgezogen. „Damit sind Fahrverbote in der Innenstadt nun endgültig vom Tisch“, sagte der Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien und verbuchte dies als Erfolg: „Die CDU hat immer betont, dass die bisherigen Maßnahmen greifen, um die Luftbelastung in Oldenburg zu senken.“
Bessere Luft in Oldenburg: Die Deutsche Umwelthilfe hat ihre Klage gegen die Stadt zurückgezogen. Bild: Oliver Bloch
Moderne Erdgasbusse sowie eine geänderte Ampelschaltung an der Lappan-Kreuzung haben nach Auffassung der CDU-Fraktion erheblich zur Verbesserung der Luft im Stadtzentrum beigetragen. Zudem habe die Erhöhung des Messpunktes am Heiligengeistwall um 20 Zentimeter für realistische Werte gesorgt.

Die DUH hingegen hatte aufgrund der Stickoxidbelastung Klage gegen die Stadt erhoben und Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in der Innenstadt gefordert. Bereits Ende Januar stellte das niedersächsische Umweltministerium jedoch fest, dass der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft in Oldenburg inzwischen deutlich unterschritten werde. „Wir begrüßen es, dass die Deutsche Umwelthilfe nun reagiert hat und ihre Klage zurückzieht“, sagte Klaukien.