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08.02.2019
Stickoxid-Belastung: CDU-Fraktion sieht sich bestätigt
Diskussionen um Fahrverbote und Umweltzone müssen beendet werden
Die beiden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg gehen davon aus, dass die Diskussionen um Fahrverbote und die Einrichtung von einer Umweltzone in Oldenburg nun beendet sind. „Die Ergebnisse der Untersuchungen des Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim bestätigen unsere kritische Haltung beim Thema Messwerte“, sagten Dr. Esther Niewerth-Baumann und Olaf Klaukien am Donnerstag.
Die Untersuchungsergebnisse bestätigen die Zweifel an der Messstation am Heiligengeistwall.
Die CDU-Fraktion habe bereits im Jahr 2016 vor falschen Schlüssen bei den Messungen der Luftverunreinigung gewarnt: „Wir hielten die Messergebnisse bereits damals für nicht belastbar und haben uns von Anfang an gegen Fahrverbote und eine Umweltzone ausgesprochen“.

Ferner habe die Fraktion die ordnungsgemäße Positionierung der Messstation immer bezweifelt. „Unserer Auffassung nach entspricht der Standort am Heiligengeistwall nicht den Kriterien der Verordnung zur Durchführung des Bunde-Immissionsschutzgesetz, da Messewerte grundsätzlich für eine Fläche von mehreren Quadratkilometern repräsentativ sein müssen“, sagte Klaukien.
 
Dass dies nicht der Fall sei, würden die Ergebnisse der Passivsammlermessungen aus dem vergangenen Sommer belegen. An neun von zehn Messstellen sei der Jahresgrenzwert von 40 µ/m³ deutlich unterschritten worden. „Spätestens seit diesem Zeitpunkt ist klar, dass es in Oldenburg kein generelles Stickstoffdioxid-Problem gibt“, sagte Klaukien.
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