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07.08.2018
„Verschuldung jetzt stoppen“
Haushaltsüberschuss: Chance auf schuldenfreien Etat 2019
Den voraussichtlichen Haushaltsüberschuss der Stadt Oldenburg von 32 Millionen Euro im Jahr 2018 begrüßt die CDU-Ratsfraktion ausdrücklich. „Gleichzeitig sehen wir darin aber auch die Verpflichtung, die Neuverschuldung im kommenden Jahr auf Null herunterzufahren“, sagt der haushaltspolitische Sprecher und CDU-Fraktionsvize Christoph Baak.
Sprudelnde Einnahmen bieten die Chance für einen schuldenfreien Haushalt. Bild: Andreas Hermsdorf/Pixelio.de
Im Finanz- und Leistungsbericht für das erste Halbjahr, den die Stadtverwaltung an diesem Mittwoch im Finanzausschuss (17 Uhr, Altes Rathaus) vorlegt, wird im Ergebnishaushalt  ein Überschuss von rund 32 Millionen Euro prognostiziert. Dies ist eine Verbesserung um gut 27 Millionen Euro gegenüber der ursprünglichen Haushaltsplanung, die in der Summe von fünf Millionen Euro ausgegangen war.

Die voraussichtlichen Mehreinnahmen kommen aus der Gewerbesteuer (19 Millionen) und dem kommunalen Finanzausgleich (8 Millionen). „Diesen Effekt müssen wir nutzen. Wer vor dem Hintergrund sprudelnder Einnahmen immer noch neue Schulden machen will, gerät in Erklärungsnot“, betont Baak und spricht von einer „großen Chance für einen schuldenfreien Haushalt 2019, die wir jetzt ergreifen müssen“.
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