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06.07.2018
CDU stärkt Einzelhandel den Rücken
Fraktion kritisiert Grüne scharf – Vergleich von CMO mit AfD unsäglich
Mit großem Unverständnis und scharfer Kritik hat die CDU-Fraktion auf Vorwürfe der Grünen gegen den Oldenburger Einzelhandel reagiert. Die Grünen hatten dem City-Management Oldenburg (CMO) im Zuge der Debatte um die Fortschreibung des Luftreinhalteplans Defizite in Sachen Demokratie vorgeworfen und das CMO obendrein noch mit der AfD verglichen. „Mit diesem unsinnigen Vergleich sind sie eindeutig zu weit gegangen. So kann man mit den Oldenburger Kaufleuten nicht umgehen“, fand die CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL deutliche Worte.
Was kostet eine Umweltzone? Der Einzelhandel befürchtet massive Umsatzverluste. Bild: GTÜ/Pixelio.de
 „Der Einzelhandel war immer eine Stütze der Stadt. Eine solche Behandlung haben die Kaufleute nicht verdient", argumentierte sie.

Das CMO sprach sich vor kurzem wie die IHK und der Handelsverband Nordwest gegen eine von den Grünen befürwortete Umweltzone in der Innenstadt aus. Dies begründeten die Verbände unter anderem mit befürchteten Umsatzeinbußen in zweistelliger Millionenhöhe.

„Es ist das gute Recht, ja sogar die Verpflichtung der Verbände, zu solchen Fragen Stellung zu beziehen und die Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten“, stellte sich auch CDU-Fraktionsvize Christoph Baak an die Seite des Einzelhandels. „Auch wenn man diese Meinung nicht teilt, sollte man sie respektieren statt sie zu diffamieren“, sagte Baak an die Adresse der Grünen. Diese offenbarten mit ihren Aussagen ein eigenartiges Verständnis von Debattenkultur. Die Einschätzung, dass sich Fahrverbote aufgrund einer Umweltzone erheblich auf die Umsätze auswirken, sei zudem unstrittig.

Auch inhaltlich stützt die CDU die Position des Einzelhandels. Fahrverbote in der Innenstadt seien ökonomisch, aber auch ökologisch fragwürdig. Bevor diese verhängt werden, müssten alle übrigen Maßnahmen zur Luftreinhaltung ausgeschöpft werden. In diesem Bereich habe Oldenburg noch Potential, zum Beispiel beim Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs. „Auch wir sind daher für die Streichung der Umweltzone aus der Fortschreibung des Luftreinhalteplans“, betonte Fraktionschefin Niewerth-Baumann: „Die Umweltzone schadet der Innenstadt mehr als sie nützt – ebenso wie unsägliche AfD-Vergleiche.“
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