Hintergrund
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Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite zu begrüßen. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Arbeit im Rat der Stadt Oldenburg geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und zu unserer politischen Arbeit.

Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise geben, Wünsche äußern oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen.

Herzliche Grüße

Dr. Esther Niewerth-Baumann (Fraktionsvorsitzende)
Olaf Klaukien (Fraktionsvorsitzender)
 





 
Anlage am Heiligengeistwall liefert verzerrte Ergebnisse – Überprüfung dringend notwendig
Die aktuelle Kritik an der Messstation am Heiligengeistwall bestätigt erneut die Bedenken der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg. „Schon zu früheren Zeitpunkten haben wir darauf hingewiesen, dass der Standort aus unserer Sicht zu verzerrten Messergebnissen führt“, sagte der Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien. Grundsätzlich bezweifelt die Fraktion, dass die Positionierung der Anlage den Kriterien der Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BIMSchV) entspricht.
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Förderschule Lernen: CDU teilt Kritik des Philologenverbandes
Der Kritik des Philologenverbandes Niedersachsen an der geplanten Abschaffung der Förderschule Lernen schließt sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg vorbehaltlos an. „Wir teilen die Einschätzung von Verbandspräsident Horst Audritz, dass die uneingeschränkt inklusive Beschulung lernschwacher Kinder problematisch ist“, sagte die Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL: „Eine hohe Inklusionsquote an Regelschulen sagt nichts über die Qualität der Beschulung aus.“
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CDU-Fraktion stellt Ratsantrag
Eine Realisierung der Wunderline führt zweifelsohne zu einer Mehrbelastung des Bahnverkehrs in Oldenburg. Das hält die CDU-Fraktion für eine Beeinträchtigung der Anlieger an der Bahnstrecke. Zudem würde das Projekt die Stadt auf internationaler Ebene ganz neu in den Personen- und Güterverkehr einbinden. Eine Infrastrukturentscheidung, die offensichtlich grundlegende Ziele der Entwicklung der Stadt Oldenburg beeinflussen könnte. Daher hat die CDU-Fraktion einen Antrag für die Ratssitzung am kommenden Montag (26. November, 18 Uhr, PFL) gestellt.
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250 Parkplätze fehlen im Weihnachtsgeschäft
An die Verantwortung der Stadt Oldenburg als Eigentümerin der Tiefgarage am City Center hat die CDU-Ratsfraktion am Mittwoch mit deutlichen Worten appelliert. Anlass sind die monatelangen Verzögerungen auf der Baustelle bedingt durch Probleme bei der Entsorgung des Schadstoffes PCB. Die Schwierigkeiten hatte die Stadt erst vergangene Woche öffentlich eingeräumt.
„Es kann nicht sein, dass die Stadt als Eigentümerin dem Pächter in Hannover den Schwarzen Peter zuschiebt“, kritisierte die Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL die Kommunikation der Verwaltung. Derzeit stehen 250 der 500 Parkplätze in der Tiefgarage nicht mehr zur Verfügung.
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CDU-Fraktion für Abschaffung zum 1. Januar 2019 – „Nicht mehr vermittelbar und unzeitgemäß“
Nach intensiver Debatte auf der diesjährigen Haushaltsklausurtagung hat sich die CDU-Fraktion entschlossen, die Straßenausbaubeiträge in Oldenburg zum 1. Januar 2019 abzuschaffen. „Einen entsprechenden Antrag werden wir für die Ratssitzung im Dezember formulieren. Bis dahin werden wir für eine möglichst breite Ratsmehrheit mit den anderen Fraktionen Gespräche führen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien. „Wir haben die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in unserem Kommunalwahlprogramm als Kernthema aufgeführt und setzen das nun um“, ergänzte Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL.
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