Hintergrund
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Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite zu begrüßen. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Arbeit im Rat der Stadt Oldenburg geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und zu unserer politischen Arbeit.

Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise geben, Wünsche äußern oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen.

Herzliche Grüße

Dr. Esther Niewerth-Baumann (Fraktionsvorsitzende)
Olaf Klaukien (Fraktionsvorsitzender)
 





 
Unfallschwerpunkte entschärfen – Fraktion stellt Antrag im Verkehrsausschuss
Für Verkehrsspiegel an Kreuzungen mit erhöhter Unfallgefahr setzt sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg ein. In einem Antrag für die Sitzung des Verkehrsausschusses am 18. März 2019 fordern die Christdemokraten die Anbringung sogenannter „Black Spot Mirrors“. Die Spiegel sollen als vierte Kammer unterhalb des Ampellichtes angebracht werden und dafür sorgen, dass Fahrradfahrer im „toten Winkel“ besser wahrgenommen werden. 
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CDU stellt Antrag im Bauausschuss
Den begonnenen Abriss des ehemaligen Finanzamt-Gebäudes an der 91-er Straße hat die CDU-Fraktion zum Anlass genommen, einen Antrag für die kommende Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen am 21. Februar zu stellen. „Vor dem Hintergrund, dass die Abrissarbeiten in zwei Jahren abgeschlossen sind halten wir es für notwendig, die Standortfrage des neuen Finanzamtes frühzeitig zu klären“, sagte CDU-Fraktionschef Olaf Klaukien. Es müsse Klarheit darüber herrschen, was mit dem Grundstück an der 91-er Straße passiert.
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Diskussionen um Fahrverbote und Umweltzone müssen beendet werden
Die beiden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg gehen davon aus, dass die Diskussionen um Fahrverbote und die Einrichtung von einer Umweltzone in Oldenburg nun beendet sind. „Die Ergebnisse der Untersuchungen des Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim bestätigen unsere kritische Haltung beim Thema Messwerte“, sagten Dr. Esther Niewerth-Baumann und Olaf Klaukien am Donnerstag.
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Fraktion stellt Anfrage im Verkehrsausschuss
Der tödliche Unfall einer jungen Radfahrerin durch einen abbiegenden Lastwagen am 22. Januar hat in Oldenburg für große Betroffenheit gesorgt. Bereits im Jahr 2013 war ebenfalls an der Kreuzung Schützenhofstraße/Bremer Straße ein Radfahrer auf diese tragische Weise ums Leben gekommen. Daher hält es die CDU-Fraktion für notwendig, den Unfallschwerpunkt und gegebenenfalls weitere gefährliche Kreuzungen in Oldenburg zu entschärfen. Dies ist Gegenstand eines Antrages der Fraktion für die Sitzung des Verkehrsausschusses am 18. Februar.
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Bremer Heerstraße: CDU-Fraktion begrüßt Entscheidung
Die Verlegung der geplanten Parkplätze auf die Südseite der Bremer Heerstraße wird von der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg begrüßt. „Seit Beginn der Ausbauplanung im Jahr 2017 haben wir uns dafür ausgesprochen“, sagte Fraktionsvize Christoph Baak nach der Sitzung des Verkehrsausschusses am Montagabend.
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