Hintergrund
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Anträge und Anfragen
CDU-Fraktion fordert Überarbeitung des Zeitplans
Die Aktualität hat den Zeitplan überholt: Das gilt aufgrund der Corona-Pandemie für das IT-Entwicklungskonzept an den Oldenburger Schulen. Aus diesem Grund hat die CDU-Fraktion einen Antrag für die Juni-Sitzungen von Schulausschuss und Rat gestellt mit der Forderung, das Konzept hinsichtlich der zeitlichen Ziele zu überarbeiten. Bis Ende 2022 sollen demnach alle 50 städtischen Schulen an leistungsstarkes Glasfaser angebunden werden.
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Installation soll bezuschusst werden - Fraktion sieht sich bestätigt
Mit großer Freude haben die Mitglieder der Oldenburger CDU-Fraktion die Ankündigung der Bundesregierung aufgenommen, den Neueinbau von Frischluft-Klimaanlagen in Schulen und Kindergärten zu 80 Prozent zu fördern. „Vor dem Hintergrund, dass die Stadtverwaltung derzeit an einem Konzept zur Ausstattung der Oldenburger Schulen und Kindergärten mit Luftfiltern arbeitet, ist dies eine gute Nachricht“, sagten die beiden CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann und Olaf Klaukien.
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CDU-Fraktion stellt Anfrage im Verkehrsausschuss
Im Rahmenplan für das Quartier Alte Fleiwa ist eine Unterführung zwischen Fleiwa und dem Botanischen Garten vorgesehen. Sie könnte als geradlinige Fortsetzung des Philsophenweges Richtung Auguststraße eine attraktive Alternative und Erweiterung für Fußgänger und Radfahrer darstellen. Daher hat die CDU-Fraktion eine Anfrage für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses am 17. Mai 2021 gestellt.


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CDU-Fraktion stellt Anfrage im Verkehrsausschuss
Im Rahmenplan für das Quartier Alte Fleiwa ist eine Unterführung zwischen Fleiwa und dem Botanischen Garten vorgesehen. Sie könnte als geradlinige Fortsetzung des Philsophenweges Richtung Auguststraße eine attraktive Alternative und Erweiterung für Fußgänger und Radfahrer darstellen. Daher hat die CDU-Fraktion eine Anfrage für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses am 17. Mai 2021 gestellt.


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Bahnübergänge: CDU-Fraktion stellt Anfrage
Bei den Bahnübergängen Am Stadtrand und Stedinger Straße handelt es sich um Nadelöhre mit hoher Verkehrsbelastung. Veraltete Schranken- und Signaltechnik sorgen zusätzlich für lange Schließzeiten. Die aktuellen Proteste und „Bahnwachen“ der Bürgerinnen und Bürger in Osternburg und Ofenerdiek machen regelmäßig auf die Probleme vor Ort aufmerksam. Daher hat die CDU-Fraktion eine Anfrage für die nächsten Sitzungen des Verkehrs- und Bahnausschusses gestellt.

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Fraktion fragt im Bauausschuss nach Stand der Rahmenplanung
Wann und wie geht es mit der Stadtteilentwicklung in Ofenerdiek weiter? Diese Frage stellt die CDU-Ratsfraktion in ihrem Antrag für die Mai-Sitzung des Bauausschusses. Der Grund: Auch vier Jahre nach dem Stadtteilworkshop im Oktober 2017, in dem Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen zur Aufwertung des Ofenerdieker Ortsmittelpunktes eingebracht hatten, stockt die Planung erheblich.
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Elektromobilität: CDU-Fraktion sieht Nachholbedarf bei Infrastruktur

Eine flächendeckende Versorgung mit E-Ladepunkten für private und gewerbliche Kundinnen und Kunden fordert die CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Zu diesem Zweck soll die Zahl der öffentlichen Ladesäulen im Stadtgebiet proportional zur Zulassung von Elektro- und Hybridfahrzeugen in Oldenburg erhöht werden, heißt es in dem entsprechenden Antrag.

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CDU stellt Antrag für Ratssitzung am 26. April
Im Juni des Jahres 2018 hat der Rat der Stadt Oldenburg die Stadtverwaltung beauftragt, ein Konzept zur Erweiterung des Kursangebotes für Schwimmabzeichen zu erarbeiten. Vorausgegangen war eine entsprechende Antragsstellung der CDU-Ratsfraktion. In einem Antrag für die Sitzung des Rates am 26. April 2021, stellen die Christdemokraten nunmehr die Frage nach dem Stand der Konzepterarbeitung.
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Antrag für den Jugendhilfeausschuss
In einem Antrag für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.04.2021 bittet die CDU-Fraktion die Verwaltung um eine Stellungnahme zur geplanten Schließung des Kinderhauses Schimmelweg. „Eine Schließung dieser besonderen Kindertagesstätte wäre natürlich außerordentlich unglücklich“, sagte die Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann am Donnerstag.
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Beim Kreispokal mit zweierlei Maß gemessen
Die Tatsache, dass der Pokal im Fußballkreis Jade-Weser-Hunte bei den Frauen nicht  ausgespielt wurde, stößt innerhalb der Oldenburger CDU-Fraktion auf Kritik. „Vor dem Hintergrund, dass der Pokalwettbewerb im Männerfußball im Rahmen eines Elfmeterschießens  beendet wurde, können wir den Unmut der Frauen sehr gut verstehen“, sagte die Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann. Auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Petra Averbeck, stellt sich an die Seite der Sportlerinnen. „Es wurde mit zweierlei Maß gemessen. Die Begründung des Verbandes, der Wettbewerb der Männer habe aufgrund von Pflichten gegenüber einem Sponsor beendet werden müssen, ist kein Argument“, so Averbeck, die zugleich auch Vorsitzende des Sportausschusses der Stadt Oldenburg ist. Fußball habe für aktive Spielerinnen eine genauso hohe Bedeutung wie für Männer. „Dies haben die Funktionäre des Fußballkreises wohl vergessen, ein solches Verhalten passt nicht mehr in das 21. Jahrhundert“, kritisierten Averbeck und Dr. Niewerth-Baumann. 
In dieser Woche haben insbesondere die Frauen des SV Eintracht Oldenburg die Entscheidung des Fußballkreises als gleichgültig und nicht mehr zeitgemäß bezeichnet.

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