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Archiv
CDU fordert schnelle Unterstützung vom Land Niedersachsen
Die Forderung nach einer raschen Entsorgung des Giftschlammes im Eversten Holz wird von der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg ausdrücklich unterstützt. „Die Sanierung der sogenannten Pferdetränke darf jetzt nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden“, kommentierte Stefan Menke, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, eine Forderung von Dieter Börner vom Verein Freunde des Eversten Holzes.
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13.08.2018
Zukunft der Bäder im Blick
Fraktion hört Experten zum Thema

Welche Bäder braucht die Stadt? Zu einem Erfahrungsaustausch über das Oldenburger Bäderstrategiekonzept hatte die CDU-Ratsfraktion die beratenden Mitglieder aus dem Sportausschuss ins Olantis eingeladen. Während der Anhörung äußerten die Experten ihre Meinung zu Standorten, Angeboten und dem künftigen Bedarf an Wasserflächen, Bahnen und Schwimmzeiten. „Wir als Fraktion haben wichtige Anregungen gewonnen, die wir in die kommenden Beratungen mitnehmen werden“, lobte Petra Averbeck, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Sportausschusses, die fruchtbare und konstruktive Diskussion mit den Fachleuten.


Luftreinhaltung: Messergebnisse bestätigen Einschätzung der Fraktion
Mit Blick auf den von der Verwaltung vorgelegten Zwischenbericht der Passivsammlermessungen sieht sich die CDU-Fraktion in ihrer Auffassung bestätigt, dass es in Oldenburg kein grundsätzliches Stickstoffdioxid-Problem gibt. „An neun von zehn Messstellen wird der Jahresgrenzwert von 40 µ/m³ deutlich unterschritten“, stellt CDU-Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien fest. Lediglich der Referenzmesspunkt am Heiligengeistwall übersteige mit 47,5 µ/m³ den Grenzwert.
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Haushaltsüberschuss: Chance auf schuldenfreien Etat 2019
Den voraussichtlichen Haushaltsüberschuss der Stadt Oldenburg von 32 Millionen Euro im Jahr 2018 begrüßt die CDU-Ratsfraktion ausdrücklich. „Gleichzeitig sehen wir darin aber auch die Verpflichtung, die Neuverschuldung im kommenden Jahr auf Null herunterzufahren“, sagt der haushaltspolitische Sprecher und CDU-Fraktionsvize Christoph Baak.
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Fraktion kritisiert Grüne scharf – Vergleich von CMO mit AfD unsäglich
Mit großem Unverständnis und scharfer Kritik hat die CDU-Fraktion auf Vorwürfe der Grünen gegen den Oldenburger Einzelhandel reagiert. Die Grünen hatten dem City-Management Oldenburg (CMO) im Zuge der Debatte um die Fortschreibung des Luftreinhalteplans Defizite in Sachen Demokratie vorgeworfen und das CMO obendrein noch mit der AfD verglichen. „Mit diesem unsinnigen Vergleich sind sie eindeutig zu weit gegangen. So kann man mit den Oldenburger Kaufleuten nicht umgehen“, fand die CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL deutliche Worte.
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CDU stellt Antrag im Verkehrsausschusss

Bremen macht es vor: Leihfahrräder bieten dort seit kurzem Bürgern, Gästen und Touristen die Möglichkeit, an verschiedenen Stationen in der Stadt Räder auszuleihen. Dies wäre auch in Oldenburg vorstellbar, begründet Fraktionsvize Christoph Baak einen entsprechenden Antrag für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses am 20. August.

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Nach gescheiterter Sachse-Wahl: CDU und FDP sehen dringenden Handlungsbedarf
Nach der gescheiterten Wiederwahl von Oldenburgs Sozialdezernentin Dagmar Sachse haben die Ratsfraktionen von CDU und FDP am Mittwoch eine Sondersitzung des Verwaltungsausschusses beantragt. Diese wird am kommenden Mittwoch, 4. Juli 2018, stattfinden. „Wir sehen dringenden Handlungsbedarf, da die Amtszeit von Frau Sachse im Mai 2019 endet“, begründeten die drei Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL, Olaf Klaukien (beide CDU) und Dr. Christiane Ratjen-Damerau (FDP) die gemeinsame Initiative.
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CDU-Fraktion fordert Gesamtkonzept für Oldenburger Bäder
Der geplante Neubau eines Sport- und Gesundheitsbades darf nicht auf Kosten der Oldenburger Stadtteilbäder gehen. Aus diesem Grund fordert die CDU-Ratsfraktion von der Verwaltung ein Gesamtkonzept für die Zukunft der Oldenburger Schwimmbäder. „Ein Vitalbad am Flötenteich wäre die Kür. Priorität hat für uns aber auf jeden Fall der Erhalt der Stadtteilbäder in Eversten und Kreyenbrück“, begründen die beiden Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL und Olaf Klaukien einen Änderungsantrag (siehe Anhang) der CDU für die gemeinsame Sitzung des Finanz- und Schulausschusses an diesem Mittwoch (6. Juni, 17 Uhr, Weser-Ems-Halle, Kleiner Festsaal).
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CDU bedauert Auswüchse – Friedliche Mehrheit leidet unter Rücksichtslosigkeit
Mit großem Bedauern hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg auf die jüngsten Vorfälle an den Dobbenwiesen reagiert. Wie die Nordwest-Zeitung in ihrer Ausgabe vom heutigen Dienstag (29. Mai 2018) berichtet, kam es in diesem Frühjahr regelmäßig zu Randale, Sachbeschädigung und Vermüllung. Sechs Mal musste die Polizei demnach im Mai die Dobbenwiese komplett räumen. „Unter dem rücksichtslosen Verhalten einiger leidet die friedliche Mehrheit, die sich bei ihren Aktivitäten auf dem Gelände ordentlich verhält“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien. „
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CDU für Änderung beim Luftreinhalteplan

Die Streichung der geplanten Umweltzone fordert die CDU-Fraktion vor der Abstimmung über die Auslegung zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans. Aus diesem Grund hat die Fraktion einen entsprechenden Änderungsantrag für die kommenden Ausschusssitzungen formuliert und damit ihre bekannte Position erneuert. Erstmals wird über die Auslegung an diesem Donnerstag (17 Uhr, Altes Rathaus) im Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima abgestimmt.

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