Hintergrund
  • Teaser
Social Network I Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Aktuelle Meldungen
CDU-Fraktion sieht Bedenken bestätigt – Chance für Neuanfang nutzen
Wenig überrascht zeigte sich die CDU-Ratsfraktion Oldenburg über die angekündigte Rückabwicklung des Kaufvertrages für das ehemalige Finanzamtsgelände. „Das Scheitern war absehbar und ist daher folgerichtig“, kommentierte Fraktionschef Olaf Klaukien die Entwicklung an der 91er-Straße: „Die CDU-Fraktion hatte von Anfang an Bedenken, die wir dem Investor auch schriftlich mitgeteilt haben.“
weiter

Verordnungen widersprüchlich - Kritik vieler Eltern
Die Lockerung der Maskenpflicht für Erst- und Zweitklässler geht der CDU-Ratsfraktion in Oldenburg nicht weit genug. „Der Schritt ist zwar richtig, reicht aber nicht aus“, sagte der Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien: „Auch Dritt- und Viertklässler sowie Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen sollten von der Maskenpflicht am Sitzplatz befreit werden.“ In diesem Bereich sei die neue Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen weiter unstimmig.
weiter

Fraktion stellt Anfrage an Verwaltung
Aufgrund der Corona-Verordnung und des Infektionsschutzes ist das Marktgeschehen am Pferdemarkt deutlich entzerrt worden. Die größeren Abstände führen zu einer erheblichen Reduzierung der Parkflächen. Hinzu kommt die langfristige Sperrung des Parkplatzes vor der Bauwerk-Halle, unter der vor allem die Marktbeschicker leiden. Daher hat die CDU-Fraktion einen Fragenkatalog an die Verwaltung formuliert.
Zusatzinfos weiter

Fraktion formuliert Prüfauftrag - Reaktion auf Anschlag im Juli
Am 27. Juli 2021 wurde die Gedenktafel für die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus vor dem PFL mit antisemitischen und israelfeindlichen Parolen beschmiert. Der oder die Täter haben damit das Gedenken und Erinnern auf schändliche Weise beschmutzt. Aus diesem Grund hat die CDU-Fraktion die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeiten von Videoüberwachung an Gedenkorten zu prüfen.
Zusatzinfos weiter

„Maßnahmen zum Schulstart nicht verhältnismäßig“
Die durchgehende Maskenpflicht in den niedersächsischen Grundschulen stößt auf Unverständnis bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. „Wir schließen uns der berechtigten Kritik des Stadtelternrates an. Auch wir halten die Maskenpflicht im Unterricht vor allem an den Grundschulen für eine unangemessene Verschärfung“, sagt Fraktionschef Olaf Klaukien und stellt die Frage nach der Verhältnismäßigkeit: „Wie kann es sein, dass getestete Personen im Restaurant ihren Mund-Nasen-Schutz absetzen dürfen, die Schulkinder jedoch trotz erhöhter Testung die ganze Zeit ihre Maske tragen müssen?“
weiter

Newsletter: Aktuelles aus der Fraktion
Die aktuelle Ratsperiode geht zu Ende. Anlass für uns, auf die vergangenen fünf Jahre zurückzublicken. Nachzulesen in unserem August-Newsletter, der unter der entsprechenden Rubrik auf dieser Internetseite zu finden ist. Viel Spaß beim Lesen,

Ihre CDU-Ratsfraktion
weiter

Initiative der CDU-Fraktion erfolgreich – Verbesserung auch für Familien
Erfolgreicher Vorstoß der CDU-Ratsfraktion: Wie von uns in der Ratssitzung am 19. Juli 2021 beantragt, hat die Stadtverwaltung in dieser Woche einen mobilen Toilettenwagen am Rummelweg aufgestellt. „Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, um die Situation rund um die Dobbenwiese zu verbessern“, sagte der Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien. Schon in den vergangenen Jahren hatte sich die CDU für ein öffentliches WC in diesem Bereich eingesetzt.
weiter

CDU-Fraktion steht an der Seite der Jüdischen Gemeinde Oldenburg
Mit Entsetzen hat die CDU-Fraktion auf die antisemitischen und israelfeindlichen Parolen an der Gedenkwand für die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus vor dem PFL reagiert. „Das war ein schändlicher Anschlag, den wir in aller Schärfe verurteilen“, sagten die Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann und Olaf Klaukien und bekundeten der Jüdischen Gemeinde in Oldenburg die Solidarität der CDU-Fraktion: „Wir stehen fest an der Seite der Gemeinde und hoffen, dass der oder die Täter schnell ermittelt werden.“
weiter

Verwaltung will Grundschulen nun doch mit mobilen Geräten ausstatten
Einsatz und Hartnäckigkeit der Oldenburger CDU-Ratsfraktion haben sich ausgezahlt: Städtische Grundschulen und Förderklassen sollen auf Wunsch nun doch mobile Luftreiniger für ihre Klassenräume erhalten. „Das ist ein großer Erfolg und eine Bestätigung unserer Initiative, die wir bereits vor Monaten ergriffen haben“, kommentierte die Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann die Kehrtwende von Oberbürgermeister Jürgen Krogmann.
Zusatzinfos weiter

Antrag für kommende Ratssitzung
Die Aussage von Oberbürgermeister Jürgen Krogmann auf dem Wahlplakat der SPD, dass Corona enden werde, ist sowohl in der Politik als auch bei vielen Bürgerinnen und Bürgern auf Unmut gestoßen. Auch die CDU-Fraktion hält diese Äußerung für verantwortungslos. Grund genug für eine Anfrage in der Ratssitzung am kommenden Montag, 28. Juni, wie der OB zu dieser Aussage steht.
Zusatzinfos weiter

Termine