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Anträge und Anfragen
09.08.2017
Bahnexkursion: CDU hakt nach
Fraktion stellt Anfrage an die Verwaltung
Im Juni dieses Jahres informierte sich der Bahnausschuss des Oldenburger Stadtrates an ausgewählten Orten der „Betuwe-Linie“, einer Güterzugtrasse vom Rotterdamer Hafen Richtung Niederrhein. Vor dem Hintergrund des von der Deutschen Bahn AG geplanten Ausbaus der Strecke Oldenburg-Wilhelmshaven hat die CDU-Fraktion nun eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Beraten wird darüber in der nächsten Sitzung des Bahnausschusses am 23. August.
Der Antrag im Wortlaut:

Die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft zu den Ergebnissen der Fachexkursion vom 8./9. Juni 2017. Welche konkreten Ergebnisse können von der Stadt Oldenburg in das laufende Planfeststellungsverfahren für den von der Deutschen Bahn AG geplanten Ausbau der Strecke Oldenburg-Wilhelmshaven eingebracht werden?

Begründung:
Im Juni dieses Jahres informierte sich der Bahnausschuss an ausgewählten Orten der „Betuwe-Linie“ in den Niederlanden und am Niederrhein. Im Mittelpunkt standen die dortigen Sicherheitsvorkehrungen im Falle von Güterzugunfällen sowie die Gestaltung von Lärmschutz.

Die Fachexkursion fand vor dem Hintergrund des von der Deutschen Bahn AG beabsichtigten Ausbaus der Strecke Oldenburg-Wilhelmshaven statt. Die CDU-Fraktion möchte nun wissen, welche konkreten Ergebnisse der Bereisung von Seiten der Stadt in das laufende Planfeststellungsverfahren eingebracht werden können.
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