Hintergrund
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Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite zu begrüßen. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Arbeit im Rat der Stadt Oldenburg geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und zu unserer politischen Arbeit.

Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise geben, Wünsche äußern oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen.

Herzliche Grüße

Dr. Esther Niewerth-Baumann (Fraktionsvorsitzende)
Olaf Klaukien (Fraktionsvorsitzender)
 





 
Oldenburg gemeinsam voranbringen – CDU setzt Akzente bei Sportstättenförderung und Kultur
Verkehrs- und baupolitische Weichenstellungen für die Zukunft, Förderung beim Bau von Sportstätten und der kulturellen Vielfalt: Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg wird den städtischen Haushalt 2018 gemeinsam mit der SPD beschließen. „Nach intensiven und konstruktiven Verhandlungen haben sich die Schnittmengen immer deutlicher abgezeichnet“, sagt der Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien.
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Ganztagsbildung: CDU stellt Änderungsantrag im Schulausschuss

Das neue Rahmenkonzept „Kooperative Ganztagsbildung an Oldenburger Grundschulen" steht am kommenden Dienstag, 5. Dezember, auf der Tagesordnung des Schulausschusses (17 Uhr, Kulturzentrum PFL). Hierzu hat die CDU-Fraktion einen Änderungsantrag eingebracht. Darin spricht sich die Fraktion für eine Beibehaltung der bisherigen Betreuungszeiten in den Ferien aus. Der Antrag im Wortlaut:

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CDU will Mittel im Haushalt beantragen – Fraktion fordert Planungssicherheit
Mit 300.000 Euro will die CDU-Fraktion den Sportstättenbau in Oldenburg im nächsten Jahr bezuschussen. Diese Summe wird die Fraktion in den anstehenden Haushaltsberatungen 2018 beantragen, um die Vereine im Bereich Infrastruktur zu unterstützen. „Dies kommt Schülern, Vereinen und letztlich allen sporttreibenden Bürgern in Oldenburg zugute“, sagt die Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL.
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Zum Thema „Fortschreibung des Luftreinhalteplans“ (Vorlage 17/0844) legt die CDU-Fraktion folgende Beschlussvorschläge vor:

1. Beschlussvorschlag:
Die Beschlussfassung zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans wird in die Sitzung des Rates der Stadt Oldenburg am 18. Dezember 2017 verwiesen. 

Begründung:
Die Fortschreibung des Luftreinhalteplans ist von öffentlichem Interesse. Eine Beratung in der nichtöffentlichen Sitzung eines Verwaltungsausschusses wird der Bedeutung des Themas nicht gerecht. Die CDU-Fraktion spricht sich daher für eine breite Diskussion in der Öffentlichkeit aus und möchte diese in der Dezember-Sitzung des Rates führen.   


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Großer Aufwand, geringe Wirkung - Fraktion schlägt Alternativen vor
Die Oldenburger CDU-Fraktion spricht sich gegen die Einführung einer Umweltzone im Stadtgebiet aus. „Vor dem Hintergrund, dass nur etwa 3.000 Fahrzeuge betroffen sind, die über keine grüne Plakette verfügen und es zudem umfangreiche Sonderregelungen geben müsste (Betriebliche Unzumutbarkeit, Verkehr zu medizinischen Einrichtungen, etc.), ist diese Maßnahme nicht zielführend“, begründet Fraktionschef Olaf Klaukien.
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