Hintergrund
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Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite zu begrüßen. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Arbeit im Rat der Stadt Oldenburg geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und zu unserer politischen Arbeit.

Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise geben, Wünsche äußern oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen.

Herzliche Grüße

Dr. Esther Niewerth-Baumann (Fraktionsvorsitzende)
Olaf Klaukien (Fraktionsvorsitzender)
 





 
CDU-Kritik an „Fehlplanung“ bestätigt – Mieter werden zur Kasse gebeten
Die Kritik vieler Bürger am neu konzipierten Abfuhrkalender der Stadt Oldenburg bestätigt die Einschätzung der CDU-Fraktion. „Wir haben bereits in der Ausschusssitzung des Abfallwirtschaftsbetriebes im Dezember auf die Probleme hingewiesen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien: „Die Neuregelung ist alles andere als bürgerfreundlich, sondern unübersichtlich und kostentreibend.“
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CDU beantragt langfristiges Konzept
Der Schuldenberg der Stadt wächst weiter. Doch das birgt große Risiken vor allem für den Fall steigender Zinsen. Daher hat die CDU in der Ratssitzung vom 13. Februar 2017 beantragt, zu den Haushaltsberatungen 2018 ein Konzept zur Reduzierung der Nettoneuverschuldung bis zum Jahr 2030 vorzulegen. Der Antrag im Wortlaut:
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Deutliche Kritik am Vorgehen der SPD
Die CDU-Fraktion hat nein gesagt. Nein zu einem rot-grünen Haushalt, bei dem die Mehrheitsfraktionen der vergangenen Ratsperiode erneut eine Allianz schmiedeten, ohne die anderen Fraktionen angemessen zu beteiligen. Trotz mancher inhaltlicher Schnittmengen lehnte die CDU-Fraktion den vorgelegten Entwurf ab. Der finanzpolitische Sprecher Christoph Baak führte in seiner Haushaltsrede am 13. Februar im Oldenburger Rat „gravierende Gründe“ für diese Entscheidung an.
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CDU stellt Anträge im Umweltausschuss

Verschmutzung und Lärmbelästigung auf der Dobbenwiese sind Gegenstand zweier Anträge, welche die Fraktion für die Sitzung des Umweltausschusses am Donnerstag, 16. Februar (17 Uhr), gestellt hat.
Hier die beiden Anträge im Wortlaut:

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CDU für Neuauflage im Jahr 2018 in Oldenburg
Die beiden bisherigen Freundschaftstreffen mit den Partnerstädten kamen bei Gästen und Oldenburgern gut an. Daher beantragt die CDU-Fraktion eine Neuauflage für 2018. Hier der entsprechende Antrag für den Ausschuss für
Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit:
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