Hintergrund
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Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite zu begrüßen. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Arbeit im Rat der Stadt Oldenburg geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und zu unserer politischen Arbeit.

Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise geben, Wünsche äußern oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen.

Herzliche Grüße

Dr. Esther Niewerth-Baumann (Fraktionsvorsitzende)
Olaf Klaukien (Fraktionsvorsitzender)
 





 
Zum Thema „Fortschreibung des Luftreinhalteplans“ (Vorlage 17/0844) legt die CDU-Fraktion folgende Beschlussvorschläge vor:

1. Beschlussvorschlag:
Die Beschlussfassung zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans wird in die Sitzung des Rates der Stadt Oldenburg am 18. Dezember 2017 verwiesen. 

Begründung:
Die Fortschreibung des Luftreinhalteplans ist von öffentlichem Interesse. Eine Beratung in der nichtöffentlichen Sitzung eines Verwaltungsausschusses wird der Bedeutung des Themas nicht gerecht. Die CDU-Fraktion spricht sich daher für eine breite Diskussion in der Öffentlichkeit aus und möchte diese in der Dezember-Sitzung des Rates führen.   


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Großer Aufwand, geringe Wirkung - Fraktion schlägt Alternativen vor
Die Oldenburger CDU-Fraktion spricht sich gegen die Einführung einer Umweltzone im Stadtgebiet aus. „Vor dem Hintergrund, dass nur etwa 3.000 Fahrzeuge betroffen sind, die über keine grüne Plakette verfügen und es zudem umfangreiche Sonderregelungen geben müsste (Betriebliche Unzumutbarkeit, Verkehr zu medizinischen Einrichtungen, etc.), ist diese Maßnahme nicht zielführend“, begründet Fraktionschef Olaf Klaukien.
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Die stellvertretende Vorsitzende der Oldenburger CDU-Ratsfraktion, Petra Averbeck, bedauert, dass die Sporthalle Donnerschwee abgerissen wird und auf dem Gelände eine Tiefgarage sowie ein Wohnhaus entstehen sollen.
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CDU und SPD bringen gemeinsamen Antrag ein - Ausgleich beim Landschaftsschutz
Mehr Bauland schaffen, aber nicht auf Kosten des Landschaftsschutzes: Dies ist der Kern eines gemeinsamen Änderungsantrages von CDU und SPD zur Rahmenplanung Weißenmoor/Südbäke. „Mit den Erweiterungen der Bauflächen kommen wir dem Bedarf an Einfamilien-, Doppel- oder Reihenhäusern ein wenig stärker nach, damit vor allem Familien nicht immer ins Oldenburger Umland abwandern müssen“, begründet der CDU-Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien den Vorstoß, den er als „tragfähigen Kompromiss“ nach jahrzehntelanger Diskussion bezeichnete.
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Das Sturmtief „Xavier“ hat in Oldenburg zum Teil massive Schäden verursacht. So auch in der Haarenniederung hinter der Universität. Hier lässt sich die Ofenerdieker Bäke nicht mehr passieren, weil eine Brücke durch einen umgestürzten Baum beschädigt worden ist.
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