Hintergrund
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Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite zu begrüßen. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Arbeit im Rat der Stadt Oldenburg geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und zu unserer politischen Arbeit.

Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise geben, Wünsche äußern oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen.

Herzliche Grüße

Dr. Esther Niewerth-Baumann (Fraktionsvorsitzende)
Olaf Klaukien (Fraktionsvorsitzender)
 





 
Fraktion stellt Anfrage an die Verwaltung
Im Juni dieses Jahres informierte sich der Bahnausschuss des Oldenburger Stadtrates an ausgewählten Orten der „Betuwe-Linie“, einer Güterzugtrasse vom Rotterdamer Hafen Richtung Niederrhein. Vor dem Hintergrund des von der Deutschen Bahn AG geplanten Ausbaus der Strecke Oldenburg-Wilhelmshaven hat die CDU-Fraktion nun eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Beraten wird darüber in der nächsten Sitzung des Bahnausschusses am 23. August.
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CDU stellt Anfrage im Verkehrsausschuss

Die Oldenburger Autobahnbrücken sind in die Jahre gekommen. Neben dem aktuellen Neubau über der Alexanderstraße (A 293) sind in naher Zukunft weitere Sanierungen geplant, wie die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr auf Nachfrage der Nordwest-Zeitung mitgeteilt hat (Ausgabe 31. März 2017).
Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion in einem Antrag für die kommende Sitzung des Verkehrsausschusses am 21. August um Informationen, welche Kenntnisse der Stadtverwaltung in Bezug auf Brückensanierungen beziehungsweise -neubauten innerhalb der Stadt Oldenburg vorliegen.

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CDU fordert klares Signal für umweltfreundliche Mobilität in Oldenburg
Kostenlose Parkplätze für Elektroautos in Oldenburg – das fordert die CDU-Fraktion im Rat der Stadt in einem Antrag für die Sitzung des Verkehrsausschusses am 21. August. „Wir sind der Auffassung, dass die Stadt Oldenburg damit ein wichtiges Signal für umweltschonende Mobilität setzen würde“, sagt der Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien und verweist auf das Elektromobilitätsgesetz (EmoG), das vor zwei Jahren in Kraft trat.
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Vor dem Hintergrund der immer wieder aufkommenden Diskussion, ob Vertreter der Oldenburger Schulen direkt in Kontakt mit den Ratsfraktionen treten können, bittet die CDU-Fraktion für die kommende Sitzung des Schulausschusses am 08. August 2017 um die Beantwortung verschiedener Fragen. Die Verwaltung soll unter anderem Stellung dazu nehmen, ob Schulleiterinnen oder Schulleiter die Oldenburger Ratsmitglieder ohne vorherige Absprache mit der Stadtverwaltung zu Gesprächen in ihre Schulen einladen dürfen.
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Die Oldenburger CDU-Fraktion kritisiert die Pläne des Staatlichen Baumanagements, die alte JVA künftig als Aktenlager zu nutzen. „Der Standort bietet sich aufgrund seiner zentralen Lage für andere Nutzungen besser an, als dort dauerhaft Akten aufzubewahren“, sagten die beiden CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann und Olaf Klaukien am Montag.
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